Solidaritäts­partner­schaft Hannovers mit Mykolajiw

Hannover will einen aktiven Beitrag zur Bewältigung der durch den russischen Angriffskrieg entstandenen humanitären Krise leisten. So strebt die niedersächsische Landeshauptstadt eine Solidaritätspartnerschaft mit der vom Krieg stark betroffenen südukrainischen Stadt Mykolajiw an.

 
Hannover zeigt sich solidarisch mit den Opfern des Krieges in der Ukraine ©Christian Burkert

Auch will Hannover gezielt die Hilfsprojekte zivilgesellschaftlicher Organisationen finanziell unterstützen sowie die Zusammenarbeit mit betroffenen hannoverschen Partnerstädten stärken – vor allem mit der polnischen Stadt Poznan, die viele Geflüchtete aufgenommen hat.

Zustimmung des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation

Für diese Initiative soll der Rat der Stadt Hannover nach einer Beschlussempfehlung der Verwaltung für die Jahre 2022, 2023 und 2024 jeweils 500.000 Euro Haushaltsmittel bewilligen – in der Summe also 1,5 Millionen Euro. Die Stadt will prüfen, ob sie dazu Finanzmittel des Bundes, des Landes und der EU einwerben kann.  Am 16. Juni 2022 hat sich zunächst der Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation mit der Beschlussempfehlung befasst und ihr zugestimmt.

Statement des Oberbürgermeisters

„In dieser beispiellosen Krise, die der brutale Angriff Russlands verursacht hat, stehen wir in der Verantwortung, zu helfen. Solidarität mit den Opfern des Krieges und mit den Kommunen, die zahllose Geflüchtete aufnehmen, darf sich nicht in Worten erschöpfen“, betont Hannovers Oberbürgermeisters Belit Onay. Die niedersächsische Landeshauptstadt habe seit Beginn des Angriffskrieges schon viele Ressourcen mobilisiert – etwa für die Unterbringung Geflüchteter. Darüber hinaus würden aktuell die europäischen partnerschaftlichen Verbindungen Hannovers zu Städten wie Poznan genutzt, um die aufnahmebereiten Anrainerstaaten mit Hilfsgütern zu versorgen. „Wir müssen und werden diesen Kurs weiter verfolgen. Die derzeitigen Bemühungen sind allerdings mit Blick auf die große Not bei weitem nicht ausreichend. Die humanitäre Lage erfordert weitere Hilfsanstrengungen aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft – aber auch der öffentlichen Hand“, sagte Onay.

Gezielte und bedarfsorientierte Hilfe

Die Solidaritätspartnerschaft Hannovers mit Mykolajiw soll darauf ausgerichtet sein, gezielte und bedarfsorientierte Hilfe in der südukrainischen Kommune mit ihren 480.000 Einwohner*innen zu leisten. Anders als eine traditionelle Städtepartnerschaft, die auf einem breiten inhaltlichen Themenspektrum aufbaut, soll die Solidaritätspartnerschaft zunächst praktische Unterstützung in der Notsituation ermöglichen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) fördert solche Partnerschaften. Die von der Stadt geplanten finanziellen Zuwendungen sollen sich an diejenigen Organisationen in Hannover richten, die direkte Unterstützung in der Ukraine leisten – beispielsweise mit der Organisation von Hilfsgütertransporten.